AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB für Werbetreibende
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Präambel Das in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Webmasterprogramm dient dazu,
über die Vermittlung von Zugriffen über Internetseiten der an Buxflow.com teilnehmenden Webmaster auf Anbieter
von Waren und Dienstleistungen im Internet, so genannte Sponsoren, zu vermitteln. Der Buxflow.com Webmaster erhält
Geldzahlungen, wenn aufgrund der Werbung auf der Seite des Buxflow.com Webmasters die Seite des Sponsors im
Rahmen eines Frame-Ad aufgerufen wird. Buxflow.com dient dabei als Vermittler der Werbung für den Sponsor,
ohne dessen Werbeinhalte zu berühren oder zu beeinflussen. Des Weiteren sorgt Buxflow.com für die Abwicklung der
Zahlungen und Kontrollen. Buxflow.com erhält dafür keine Zahlungen seitens des Buxflow.com Webmasters, sondern
ausschließlich seitens des Sponsors.
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| § 1. Gültigkeit Mit der Anmeldung bestätigt der Werbetreibende, dass er die AGB gelesen und verstanden hat und diese vollständig und uneingeschränkt akzeptiert.
Die AGB des Betreibers von Buxflow.com gelten ausschließlich, es sei denn, der Betreiber hat sich ausdrücklich mit abweichenden Regelungen einverstanden erklärt.
Die Geschäftsbedingungen haben auch Gültigkeit, wenn die Benutzung außerhalb der Bundesrepublik erfolgt.
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| § 2. Teilnahmebedingungen
1) Der Webseiten-Betreiber erklärt, dass er sich über die Inhalte von Buxflow.com und den angeschlossenen Partnerseiten informiert hat und dafür Interesse bekundet.
2) Die Nutzung von Buxflow ist nur Webseiten-Betreibern gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind. Der Betreiber von Buxflow ist berechtigt, geeignete Daten abzufragen oder die Zusendung geeigneter Unterlagen per Post oder Telefax zu verlangen.
Der Webseiten-Betreiber verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und diese unverzüglich nach Veränderungen zu aktualisieren.
Falls der Webseiten-Betreiber unwahre oder ungenaue Angaben gemacht hat, ist der Betreiber von Buxflow berechtigt,
den Webseiten-Betreiber mit sofortiger Wirkung aus dem System auszuschließen.
3) Buxflow.com ist berechtigt, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Es besteht kein Anspruch auf Aufnahme in das System.
4) Pro Webseiten-Betreiber ist nur ein Account zulässig. Mehrfachaccounts sind nicht notwendig, da mehrere Projekte (Domains) über einen Account abwickelbar sind.
Nur in bestimmten Ausnahmefällen ist es dem Webmaster erlaubt sich einen weiteren Account zu erstellen.
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| § 3. Werbeformate 1) Dem Webseiten-Betreiber werden von Buxflow und den angeschlossenen Partnerseiten kostenlose Werbeformate in Form von Scripten zur Verfügung gestellt.
Diese dürfen ausschließlich für die Bewerbung von Buxflow.com und den angeschlossenen Partnerseiten verwendet werden.
Die Benutzung der Werbeformate auch in abgewandelter Form ist untersagt, sofern sie nicht zur Bewerbung von Buxflow und den angeschlossenen Partnerseiten dienen.
2) Es steht dem Betreiber frei, die angebotenen Werbeformate zu ergänzen, zu ändern bzw. einzelne Werbeformate aus dem Angebot zu entfernen.
Der Webseiten-Betreiber hat die Möglichkeit, Kategorien für die Werbeauslieferung zu wählen, jedoch resultiert hieraus keine Pflicht für den Betreiber,
die gewünschte Kategorie zu liefern. Ist die gewünschte Kategorie nicht im Angebot des Betreibers enthalten bzw. wird diese entfernt,
so resultieren hieraus keine Ansprüche des Webseiten-Betreibers. |
| § 4. Pflichten des Webmasters
1) Buxflow ist nur für angemeldete Webseiten-Betreiber nutzbar.
Der Zugang zu den Mitgliedseiten erfolgt über individuelle Benutzernamen und Passwörter.
Diese Daten dürfen in keinem Fall an Dritte weitergegeben werden und sind vor Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige zu schützen.
Für Schäden, die durch die Benutzung der Benutzerdaten durch Dritte entstehen, übernimmt Buxflow keinerlei Haftung.
2) Es obliegt dem Webseiten-Betreiber, sich über die aktuellen Richtlinien selbständig auf dem Laufenden zu halten und sich eigenständig über Änderungen zu informieren.
3) Der Webseiten-Betreiber verpflichtet sich, seine Einkünfte nach den Gesetzen seines Landes den jeweiligen Steuerbehörden zu melden und ordnungsgemäß zu versteuern.
4) Der Webseiten-Betreiber versichert die Richtigkeit aller von ihm zur Verfügung gestellten Angaben.
Der Webseiten-Betreiber haftet sowohl gegenüber dem Betreiber als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle Schäden,
die durch Angabe falscher oder verfälschter oder nicht zur Person des Webseiten-Betreiber gehöriger Texte & Daten entstehen.
Der Webseiten-Betreiber haftet für alle Schäden, die durch unzulässige Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.
Die Verantwortung und Haftung für sämtliche Inhalte und Informationen (Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Bilder, Videos) trägt ausschließlich der
Webseiten-Betreiber. Der Webseiten-Betreiber stellt den Betreiber von Ansprüchen, Forderungen und der Haftung gegenüber Dritten frei, die gegen den Betreiber
wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch den Webseiten-Betreiber oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden.
Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten.
5) Jegliche Art der illegalen Bewerbung von Buxflow und den angeschlossenen Partnerseiten ist prinzipiell untersagt.
Der Webseiten-Betreiber verpflichtet sich, insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen
zu beachten. Er stellt sicher, dass die von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter, z.B. Urheberrechte, Patente, Marken oder sonstige Eigentumsrechte verletzen.
Der Webseiten-Betreiber verpflichtet sich außerdem, keine Beleidigungen, sexuell eindeutige Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder
Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alters oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende
Inhalte zu verbreiten. Dem Webseiten-Betreiber ist verboten, illegale Pornografie anzubieten oder auf Nachfrage durchzuführen; insbesondere sind bei den Darbietungen
keine sexuellen Handlungen mit Minderjährigen oder Tieren erlaubt, ebenso wenig gewaltverherrlichende Darstellungen.
6) Bei Verstößen gegen diese AGB, die Richtlinien oder geltendes Recht, erhält der Webseiten-Betreiber grundsätzlich zunächst eine Ermahnung mit der Aufforderung,
die Verstöße zu beseitigen. Kommt der Webseiten-Betreiber der Aufforderung nicht nach bzw. kommt es zu einem zweiten Verstoß, so wird der Account des
Webseiten-Betreibers gesperrt, der Webseiten-Betreiber wird vom System ausgeschlossen. In Einzelfällen ist der Betreiber berechtigt, den Webseiten-Betreiber bei
Vorliegen eines Verstoßes unmittelbar aus dem System auszuschließen. Sollten Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Darbietungen oder sonstige Verstöße
gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegen, wird der Betreiber bei der zuständigen Strafverfolgungsbehörde Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten.
Der Webseiten-Betreiber ist für solche Verstöße ausschließlich selbst verantwortlich und strafrechtlich zu belangen.
7) Der Betreiber ist berechtigt, im Fall einer Anfrage der Ermittlungsbehörden oder Dritter, deren Rechte verletzt sind,
die Daten des Webseiten-Betreibers der Ermittlungsbehörde bzw. dem Verletzen bekanntzugeben, dem der Account zuzuordnen ist.
8) Umsätze, die durch Verstöße gegen die AGB, die Richtlinien oder geltendes Recht generiert worden sind, werden einbehalten und an
den Webseiten-Betreiber nicht ausgezahlt. |
| § 5. Haftung und Verantwortung des Betreibers
1) Für die Wirtschaftlichkeit der Mitgliedsseite wird keine Haftung durch den Betreiber von Buxflow übernommen.
2) Der Betreiber von Buxflow übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der von anderen Partnerseiten veröffentlichten bzw. übermittelten Daten.
Der Betreiber übernimmt außerdem keine Haftung für verlorengegangene oder verfälschte Daten oder für sonstige Fehler im Bereich der Datenübertragung.
3) Der Betreiber haftet für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung des Betreibers ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Von einem Haftungsausschluss oder einer Haftungsbegrenzung ausgenommen sind Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen,
die auf eine fahrlässige Pflichtverletzung des Betreibers oder fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind.
Ebenso ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Verzugsschäden (§ 286 BGB), aus dem Produkthaftungsgesetz, Garantien oder der Verletzung vertragswesentliche Pflichten (sog. Kardinalpflichten).
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| § 6. Provision
1) Die Provisionen für teilnehmende Webseiten-Betreiber richten sich nach der jeweils aktuellen verbindlichen Provisionsliste.
Die in den Provisionslisten genannten Preise beinhalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Umsatzsteuer wird im Rahmen der Provisions-Abrechnung ausgewiesen. Im Rahmen von Werbeaktionen im Internet, in eMails wie auch in Prospekten,
und Anzeigen dargestellte Angebote von Buxflow sind – auch bzgl. eventuell übermittelter Preisangaben – sämtlich freibleibend und unverbindlich.
2) Preisanpassung:
Der Betreiber kann die Provisionen erhöhen bzw. senken, wenn dies aufgrund der Entwicklung von Kostenelementen, die nicht in den Verantwortungsbereich
des Betreibers fallen, sich aber auf die Erbringung seiner Leistung auswirken, erforderlich bzw. möglich ist.
Der Webseiten-Betreiber ist verpflichtet, sich über die aktuellen Provisionen regelmäßig selbständig zu informieren.
3) Provisionsabrechnungen erfolgen nach Ablauf des Monats, der auf den abgerechneten Monat folgt, mithin im übernächsten Monat.
Eine Auszahlung per Überweisung (nur innerhalb der EU) erfolgt ab 50,00 Euro. |
| § 7. Optionslaufzeit und Kündigung
1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertragsschluss kommt mit dem Aktivieren des Accounts durch den Webseiten-Betreiber zustande.
Der Account wird aktiviert durch Klick auf den in der Anmeldebestätigung befindlichen Link.
2) Der Vertrag kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit ohne Kündigungsfrist gekündigt werden.
Die Kündigung hat schriftlich oder per eMail zu erfolgen.
3) Nach Beendigung des Vertrages ist der Webseiten-Betreiber verpflichtet, die Software für die Nutzung und alle anderen vom Betreiber zur Verfügung gestellten
Rechte und Gegenstände an den Betreiber von Buxflow zurückzugeben und alle eventuell bestehenden Kopien der Software umgehend zu löschen. |
| § 8. Verstöße und Pflichtverletzungen
Der Webseiten-Betreiber stellt den Betreiber von Ansprüchen, Forderungen und der Haftung gegenüber Dritten frei,
die gegen den Betreiber aufgrund eines Verstoßes oder einer Pflichtverletzung jeglicher Art über den Account, der dem Webseiten-Betreiber zuzuordnen ist,
geltend gemacht werden. Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten. |
| § 9. Zusatzbestimmungen
1) Etwaige Zusatzbestimmungen und -regeln, die zu einzelnen Features von Buxflow oder Werbeformen angegeben sind oder auf der Website oder in Newslettern kommuniziert
werden, werden automatisch Bestandteil dieses Regelwerkes.
2) Der Webseiten-Betreiber ist verpflichtet, sich selbständig über diese Zusatzbestimmungen regelmäßig zu informieren.
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| § 10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
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*Mit Anmeldung ihrer Homepage bestätigen Sie, dass Ihnen die AGB bekannt sind und Sie diese einhalten.
Diese Regeln sind verbindlich. Wir behalten uns das Recht vor die AGB jeder Zeit nach unserem Ermessen zu ändern. |
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